19. Juli 2018

Betriebliche Altersversorgung

Vor diesem Hintergrund und der zunehmenden Komplexität und Aktualität von Beratungsprozessen in den Bereichen der betrieblichen Altersversorgung und der Zeitwertkonten, ist eine Sensibilisierung und Aufklärung sowie ein Umdenkprozess für die Berater- und Mandanten- bzw. Arbeitgeberlandschaft dringend geboten.

Beratung in den Bereichen der betrieblichen Altersversorgung und der Zeitwertkonten spielt sich zu weiten Teilen im klassischen Zivilrecht ab. Somit sind Tangierungen beispielsweise mit dem Steuer-, Sozialversicherungs-, Arbeits- und dem Bilanzrecht unabdingbar und folglich klassische Beratungsfelder für Rechtsberater.

Jedoch vermittelt die Versicherungswirtschaft seit mehr als drei Jahrzehnten den Eindruck, dass die betriebliche Altersversorgung ausschließlich ein Produktthema ist und die zugehörige Rechtsberatung klassisches Nebengeschäft sei. Auch die einschlägigen bAV-Beratungsorganisationen und -Fachverbände klären nur absolut unzureichend die Mandanten- und Kundenkreise auf und folgen somit der Argumentation der “Versicherungswirtschaft”.

Siehe zur diesbezüglichen Vertiefung der unerlaubten Rechtsberatung in den genannten Beratungsbereichen:
Ausführungen des Bundesverbandes der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e. V. (BRBZ) zur Darstellung und Behebung der unerlaubten Rechtsberatung im Rahmen der bAV und von Zeitwertkontenmodellen.

Auch die aktuelle Gerichtsbarkeit sollte in diesem Zusammenhang aufhorchen lassen:

Denn der Bundesgerichtshof hat definitiv klargestellt, dass Rechtsberatung im Bereich der bAV nur durch zugelassene Rechtsberater erfolgen darf. Andernfalls drohen haftungsrechtliche Konsequenzen (vgl. DB vom 02.05.2008, S. 983 – 985 und BGH-Urteil vom 20.03.2008 – IX ZR 238/06). Somit wird für den involvierten Berater bzw. Arbeitgeber deutlich, dass betriebliche Altersversorgung als „Beratungsgebiet“ und nicht als „Produktabsatzvehikel“ zu betrachten ist.

Für das neue und innovative Geschäftsfeld der Zeitwertkonten lassen sich die o. g. Tendenzen ebenfalls gegenwärtig feststellen:
Aufgrund der Tatsache, dass sich das Geschäftsfeld „Zeitwertkonten“ noch in der Anfangsphase befindet, bedingt durch die noch junge gesetzgeberische Historie, unternehmen gerade unzählige Versicherungs- und Kapitalanlagegesellschaften den Versuch, den Markt der Zeitwertkonten für sich einzunehmen. Es werden dem weiten Markt ausschließlich, wie auch im Bereich der betrieblichen Altersversorgung, Produktgestaltungen offeriert, statt die dringend gebotenen Beratungs-, Dienstleistungs- und Servicefaktoren in den Vordergrund zu stellen.
Zudem darf der Aspekt der arbeitsrechtlichen Gerichtsbarkeit im Zusammenhang der Zeitwertkonten nicht unerwähnt bleiben. Auch wenn die Wertguthabenbildung keinen Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung darstellt, wird für die beratende Zunft die sich entwickelnde Rechtsprechung im Rahmen der Wertguthabenbildung ebenfalls sehr restriktiv zu erwarten sein. Denn gerade im Rahmen der artverwandten Entgeltumwandlung der betrieblichen Altersversorgung erweist sich die arbeitsrechtliche Judikatur zumeist als sehr arbeitnehmerfreundlich (vgl. Reinecke, DB vom 10.03.2006, Heft 10, Seite 555-563 und LAG München, Urt. v. 15.3.2007 – 4 Sa 1152/06).

Es wird daher zusammenfassend deutlich, dass im weiten Feld der betrieblichen Altersversorgung hochwertige Fachkenntnisse unabdingbar sind, um Mandanten fach- und aufgabengerecht beraten zu können.

Um ihre Mandanten und angeschlossenen Beratungspartner in die Lage zu versetzen, die zuvor genannten Voraussetzungen zu gewährleisten, führt die Kenston Services GmbH alle benötigten Kapazitäten und Technologien zusammen und ermöglicht auf diesem Wege die professionelle und haftungsfreie Umsetzung aller Themenbereiche der betrieblichen Altersversorgung und von Zeitwertkonten.